Bürgeranträge
Dein Anliegen : Unser Antrag

Jeder Bürgerantrag ist ein Zeichen dass Demokratie funktioniert, sofern man denn will und jeder mitwirken kann der möchte.

Es ist nicht leicht etwas zu verändern, aber es geht!
Schau Dir unsere Erfolgsgeschichten an...

Das 
Antragsjournal

An dieser Stelle findest Du alle 2044 Bürgeranträge, die auf OpenAntrag bislang in die 134 teilnehmenden Parlamente (Fraktionen) eingestellt wurden, in voller Länge und sortiert nach Eingang.

Stadtverordnetenversammlung Wiesbaden Eingang des Antrags 22. März 2017 15:20

Elektromobilitätskonzept erweitert auf Umweltverbund

Der Magistrat wird gebeten: Das Thema ebike im Elektromobilitätskonzept zu berücksichtigen.

Begründung. Aktuell wird im Konzept nur auf die Mobilitätsart MIV eingegangen. #Vielfalt geht, fährt oder lässt sich fahren. Die Mobilitätsarten des Umweltverbundes werden dem Konzept hinzugefügt und so die Schieflage der einseitigen Förderung von Ladenhütter gegenüber der Förderung von Verkaufsschlager beseitigt. 2017 gibt es bereits mehr als 2.000.000 ebike, während die angestrebte Marke von 1.000.000 eAuto in weiter Ferne ist.

Rat der Stadt Hamm Eingang des Antrags 22. März 2017 08:32

Woche der Integration unter dem Motto Islam und Demokratie sind vereinbar

Zunehmend verschärfen sich Konflikte mit Migranten. Dabei leben viele Migranten seit Jahrzehnten in Hamm, viele mit doppelter Staatsbürgerschaft. Hier wünsche ich mir weitaus mehr Engagement von Kommunalpolitik und Kommune. Allein mit Sprachkursen ist es nicht getan. So rege ich eine Woche der Integration unter dem Motto: "Islam und Demokratie sind vereinbar" in Hamm an, an der alle Schulen, Vereine, Stadt (Stadtmarketing) ähnlich wie beim NRW Tag vor einigen Jahren, mitwirken. Eine Woche der Integration in der besonders junge Migranten angesprochen werden. Hier sehe ich einen präventive Aufgabe junge Menschen mitzunehmen, einzuladen aktiv unsere Gesellschaft mitzugestalten. "Islam und Demokratie sind vereinbar", dieses und mehr könnte in einer Woche (mit abschließenden gemeinsamen Fest) zum Ausdruck gebracht werden. Eine Woche der Gemeinsamkeiten, in alle Teilnehmer herausstellen, was sie gemeinsam haben und weniger sie trennt.

 
Rat der Stadt Köln Prüfung des Antrags 21. März 2017 18:50

Ärztemangel in Köln Cannabinoide Therapien

Sehr geehrte Damen und Herren,

Seit dem 10.03.2017 ist durch eine Gesetzesänderung Cannabis für medizinische Zwecke Verschreibungsfähig.

Bereits vor der Gesetzesänderungen haben in Köln Patienten die bereits Erfahrung mit der medizinischen Nutzung von Cannabis haben eine Selbsthilfegruppe gegründet. Diese ist auch mittlerweile im offiziellen Selbsthilfenetzwerk der Stadt Köln gelistet, und über die Selbsthilfekontaktstelle des paritätischen Wohlfahrtsverband erreichbar ist.

Wir, die Initiatoren der Selbsthilfegruppe “Cannabis als Medizin” bekommen, derzeit täglich Anrufe und Emails von kölner Bürgerinnen und Bürgern, die sich für das Thema interessieren, weil sie die Hoffnung haben, dass Cannabis eine Option ist die ihren gesundheitlichen Zustand verbessern könnte. Immer wieder wird gezielt nach Ärzten gefragt die bei entsprechender Indikation Cannabis verschreiben würden. Leider haben wir derzeit nur 2 Adressen von Ärzten (wobei einer gar nicht in Köln ist) die wir in akuten Notfällen und nur nach persönlicher Absprache mit dem Arzt vermitteln können. Es handelt sich dabei nicht um Personen die, die “Kiffen auf Rezept” verlangen sondern um schwerkranke Patienten mit unterschiedlichsten Diagnosen.

Auch in Köln gibt es einige Patienten die bereits vor der neuen Gesetzeslage von einer Therapie mit Cannabis Blüten durch eine Ausnahmegenehmigung nach §3 Abs.2 BtmG Profitieren. Diese müssen nach Ablauf einer 3 Monatsfrist nach inkrafttreten des neuen Gesetzes diese nun wieder abgeben. Das Problem ist, dass es momentan kaum Ärzte in Köln gibt die Erfahrung mit der Behandlung dieser Patienten haben. EIne solche Ausnahmegenehmigung wurde bis zum Inkrafttreten nur an Patienten vergeben, die nach Amtsärztlicher überprüfung und umfassenden Arztbriefen der behandelnden Ärzte nachweisen konnten, dass nur Cannabis ihr Leiden lindert und andere Alternativen nicht zur Verfügung stehen.

Da die Verschreibung von Cannabis auch zu lasten der Richtgrößenvereinbarungen der Ärzte (das im Volksmund sog. Arzneimittelbudget) geht, bräuchten wir in Köln mind. 25-30 Haus- sowie Fachärzte verschiedener Disziplinen um den realen Bedarf/Nachfrage/Versorgung in der Millionenstadt Köln decken zu können. Durch diese Umstände laufen gerade die Patienten mit Ausnahmegenehmigung Gefahr, die dringend benötigte Therapie nicht fortsetzen zu können. Es ergibt sich hierdurch faktisch eine Versorgungslücke im medizinischen Bereich. Diese Einschätzungen betreffen nur die akute Lage der Versorgungssituation. Ein Arzt ist maximal in der Lage 2-3 Patienten mit einem durchschnittlichen Bedarf zu Versorgen, ohne Gefahr zu laufen in Regress Prüfungen zu geraten. Da die meißten Patienten mit Ausnahmegenehmigungen nicht von Ihrem Hausarzt betreut wurden sondern meißt von einen der wenigen Privat arbeitenden Ärzten ohne Kassenzulassung spitzt sich die Lage momentan zu.

In anderen Städten wie z.B. Frankfurt werden in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt und dem Drogenreferat der Stadt Frankfurt sowie mit der Landesärztekammer Hessen Fortbildungen zum Thema veranstaltet (Beispiel siehe www.cannabis-als-medizin-2017.de ).

Die Selbsthilfegruppe würde ein ähnliches vorgehen in Köln nicht nur Begrüßen, wir halten dies für alternativlos. Wir haben in Köln derzeit einen Mangel an Ärzten die die Patienten aufnehmen könnten um sie ausreichend mit Cannabis zu behandeln. Auch im Rahmen der städtischen sowie amtlichen Versorgungs- sowie Fürsorgepflichten sollte es im Interesse der zuständigen Stellen der Stadt Köln sein, diese Versorgungslücke ernst zu nehmen.

Daher stellen wir den Antrag, das die Stadt Köln Fortbildungen zum Thema für die kölner Ärzteschaft organisiert, insbesondere auch für die Ärzteschaft in den städtischen Kliniken.

Wir würden gerne mit den entsprechenden Stellen ins Gespräch kommen, um unsere Arbeit vorzustellen und die Stadt Köln mit unseren Kontakten und Erfahrungen zu unterstützen, um dieser Problematik entgegen zu arbeiten. Mit freundlichen Grüßen

Jan Elsner und Ralf Durst

   
Landtag von Schleswig-Holstein Keine Übernahme des Antrags 21. März 2017 08:34

Rente ab 18

Die Schule laugt uns junge Generation heutzutage immer mehr aus. Viele von uns sind nach der Schulzeit meißt nichtmehr in der Lage, ohne körperliche Probleme eine Arbeit zu verrichten. Daher fordern wir: RENTE AB 18!!!

  • Ein ausgelaugter Schulabggänger
   
Landtag des Saarlandes Keine Übernahme des Antrags 20. März 2017 00:22

Anfrage über Ausschüttungen der Sparkassen im Saarland

Präambel

Sparkassen haben gemäß dem Sparkassengesetz einen öffentlichen Auftrag, welcher sich unter anderem auch durch Ausschüttung von erwirtschafteten Gewinnen an die jeweilige(n) Träger-Kommune(n) erfüllen lässt, was jedoch meist erst durch Wirken des Aufsichts-/Verwaltungsrats erzielt werden kann. Im saarl. SSpG §25 wird ebenfalls die Möglichkeit genannt Ausschüttungen durchzuführen.

Angesichts dessen wäre meine Frage, wie oft es bereits vorgekommen ist, dass eine Sparkasse im Saarland ihrem Träger Ausschüttungen ausgezahlt hat und auf welche Gesamtsumme sich dies pro Sparkasse und Träger beläuft. Falls dies innerhalb des letzten "nahen" Zeitraums nicht vorgekommen ist: Wurde dies durch den jeweiligen Verwaltungsrat in dieser Zeitspanne angefragt oder angesprochen?

Die Piraten könnten eine etwaige Ausschüttung anstreben, um diese gemäß §25 SSpG für wohltätige Zwecke im Saarland zu nutzen; im Gegensatz zu den vor allem PR-orientierten Spenden und Sponsorings der Sparkassen.

Städteregionstag Aachen Eingang des Antrags 19. März 2017 12:05

Einkommen der Jugendlichen in sozialen Einrichtungen nicht mit dem Einkommen der Eltern gleichsetzen

Leider existiert im Lande Nordrhein-Westfalen und ich meine sogar in der gesamten Bundesrepublik das Gesetz, dass Jugendliche, die in sozialen Einrichtungen leben, 75% des Gehaltes eines ausführenden Nebenjobs/ Schülerjobs an das Jugendamt zur Unterbringung in einer sozialen Einrichtung, zu bezahlen, da dies dann zum Einkommen der Familie zählt. Ich selbst, Alexander Thamm (16), stecke momentan wie auch viele andere Kinder, die sich mithilfe eines Nebenjobs wie Zeitung austragen etc. was dazu verdienen möchten, in dieser, meiner Meinung nach, vom Staat ziemlich unüberlegten Situation. "Früh übt sich" sagt man. Was sollen Kinder und Jugendliche von diesem Prinzip lernen? Das es ist egal ist ob man arbeiten geht, weil einem am Ende eh alles weggenommen wird? Oder sollen wir mit unserem noch recht jungem Alter jetzt schon den Beamtenirrsinn kennenlernen oder gar direkt ein schlechtes Bild von dem Staat, der einem "alles wegnimmt" und von den bösen Mitarbeitern des Jugendamtes, die nur darauf aus sind, nach finanziellem Gedanken und nicht nach pädagogischer Hinsicht zu handeln, bekommen? Fraglich ist auch, dass hier Kinder und Jugendliche "bestraft" werden, ihre eigene, meist unfreiwillige, Unterbringung in einer sozialen Einrichtung zu bezahlen. Aus finanzieller Sicht her ist das natürlich ein Vorteil für Staat, Jugendämter und Steuerzahler, aber den Auswirkungen, zB eine höhere Arbeitslosenquote auf Grund der oben genannten Faktoren, zB das Kinder schon früh lernen, dass ihnen ihr Geld ja eh weggenommen wird oder die mangelnde Erfahrung, einen festen Job zu haben und diesem nachzugehen, ist anscheinden keiner bewusst. Aus pädagogischer Sicht, was meiner Meinung nach Schwerpunkt bei der Jugendhilfe sein sollte, hat dieses Prinzip keinerlei Vorteile. Viele Experten, von Psychologen bis Erziehern, haben mir diese Meinung bestätigt und mir den Ripp gegeben, mich doch mal direkt an eine Partei zu wenden, um diese unpädagogische Maßnahme ab sofort strikt zu beenden und das Einkommen der Kinder nicht mit dem der Eltern, die für die Kinder und Jugendlichen sorge berechtigt sind, gleichzusetzen.

Landtag von Nordrhein-Westfalen Eingang des Antrags 19. März 2017 11:59

Einkommen der Jugendlichen in sozialen Einrichtungen nicht mit dem Einkommen der Eltern gleichsetzen

Leider existiert im Lande Nordrhein-Westfalen und ich meine sogar in der gesamten Bundesrepublik das Gesetz, dass Jugendliche, die in sozialen Einrichtungen leben, 75% des Gehaltes eines ausführenden Nebenjobs/ Schülerjobs an das Jugendamt zur Unterbringung in einer sozialen Einrichtung, zu bezahlen, da dies dann zum Einkommen der Familie zählt. Ich selbst, Alexander Thamm (16), stecke momentan wie auch viele andere Kinder, die sich mithilfe eines Nebenjobs wie Zeitung austragen etc. was dazu verdienen möchten, in dieser, meiner Meinung nach, vom Staat ziemlich unüberlegten Situation. "Früh übt sich" sagt man. Was sollen Kinder und Jugendliche von diesem Prinzip lernen? Das es ist egal ist ob man arbeiten geht, weil einem am Ende eh alles weggenommen wird? Oder sollen wir mit unserem noch recht jungem Alter jetzt schon den Beamtenirrsinn kennenlernen oder gar direkt ein schlechtes Bild von dem Staat, der einem "alles wegnimmt" und von den bösen Mitarbeitern des Jugendamtes, die nur darauf aus sind, nach finanziellem Gedanken und nicht nach pädagogischer Hinsicht zu handeln, bekommen? Fraglich ist auch, dass hier Kinder und Jugendliche "bestraft" werden, ihre eigene, meist unfreiwillige, Unterbringung in einer sozialen Einrichtung zu bezahlen. Aus finanzieller Sicht her ist das natürlich ein Vorteil für Staat, Jugendämter und Steuerzahler, aber den Auswirkungen, zB eine höhere Arbeitslosenquote auf Grund der oben genannten Faktoren, zB das Kinder schon früh lernen, dass ihnen ihr Geld ja eh weggenommen wird oder die mangelnde Erfahrung, einen festen Job zu haben und diesem nachzugehen, ist anscheinden keiner bewusst. Aus pädagogischer Sicht, was meiner Meinung nach Schwerpunkt bei der Jugendhilfe sein sollte, hat dieses Prinzip keinerlei Vorteile. Viele Experten, von Psychologen bis Erziehern, haben mir diese Meinung bestätigt und mir den Ripp gegeben, mich doch mal direkt an eine Partei zu wenden, um diese unpädagogische Maßnahme ab sofort strikt zu beenden und das Einkommen der Kinder nicht mit dem der Eltern, die für die Kinder und Jugendlichen sorge berechtigt sind, gleichzusetzen.

Rat der Stadt Wolfsburg Eingang des Antrags 18. März 2017 12:59

Herausnahme der Verbindung Nordsteimker Strasse Schneede L 290 aus dem Flächennutzungsplan

es wird beantrag, die im Flächennutzungsplan vorgesehene Neubautrasse aus dem Flächennutzungsplan herauszunehmen

Begründung : 1. würde mit dieser Trasse noch mehr verkehr auf die Nordsteimker Strasse gebracht werden, dabei ist schon Ende der 80er Jahre das Baugebiet Reislingen Südwest mit der Maßgabe verkehrlich erschlossen, keinen zusätzlichen verkehr weder auf die Reislinger noch auf die Nordsteimker Strasse zu bringen ( wenn man tatsächlich mehr Verkehr dorthin brächte müßte man darüber nachdenken die Nordsteimker Strasse einzuhausen bzw in Tief oder Tunnellage zu bringen inkl der Einmündung in den Berliner Ring - wobei sich dann natürlich die Frage stellen würde ob es nicht sinnvoll wäre, auich gleichzeitig den Berliner Ring in eine lärmarme Tief und Tunnellage zu bringen in den Abschnitten südlich Altes VfL Stadion bis Einmündung Nordsteimker Strasse und zusätzlich auch den bereich Siemensstrasse Braunschweiger Strasse bis Einmündung Theater )

  1. würde eine solche Trasse auch einer Hochebene verlaufen, wenn man die Umgebung nicht zulärmen wollte, müßte man zusätzlich Lärmschutzwände erreichten ( es wäre dann ja eigentlich sinnvoller nach einer Landschaftssenke zu suchen und die Trasse dort verlaufen lassen mit dem Ergebnis dass man Wandhöhe bei den Lämrschutzwänden einsparen könnte

  2. hätte eine solche Trasse nur dann Sinn, wenn eine Fortführung östlich der L 290 in Richtugn Rümmer Groß Twülpstedt vorgesehen wäre, sie könnte viel zufließenden Verkehr aus Ost / Süd Ost bzw Landkreis Helmstedt aufnehmen, eine weiterführung der Trasse ist aber im Flächennutzungsplan nicht vorgesehen = das wäre dann eigentlich bei Ablehnung des Hauptantrages siehe oben der Hilfsantrag = die Trasse in einen Hang hinein zu verlegen und sie gleichzeitig über die L 290 östlich hinauszuführen, womit die Notwendigkeit der ortsnahen OU Hehlingen im Zuge der L 322 entfallen würde

 
Landtag von Schleswig-Holstein Prüfung durch Fraktionsgremium 16. März 2017 11:25

Bildung als Gesellschaftlicher Schutz gegen Fanatiker Hintergrund Religion

Bildung als Gesellschaftlicher Schutz gegen Fanatiker (Hintergrund Religion)

Es bilden sich immer mehr Gruppen, die Ihre Dynamik aus der Religion beziehen, hier kommen dann Fanatische Fundamentalisten ins Spiel.

Besonders tut sich hier die "IS" und Splitter-Gruppen hervor, unstrittig dürfte hier sein, das dieses auf einen Islamischen Fundamentalistischen Nährboden wächst.

Wir dürfen auf keine Fall, in eine Denkweise der Abstempelung geraten, (Muslime sind ......) Jeder Fanatiker jeder möglichen Religion- Zugehörigkeit kann gefährlich sein unstrittig dürfe sein der der Nährboden für Probleme zur Zeit die Religion in einer überholten Fundamentalisten Auslegung ist.

Woher kommt diese Auslegung: Eine Traditionelle meist Wörtliche Auslegen, ohne Anpassung die der jetzt Zeit, mit Problematischen Stellen in der jeweiligen Schrift Die Christliche Religion mußte sich der Naturwissenschaft schon lange stellen, hier der Menschheits-Geschichte und Evolution Theorie. Fundamentalistische Gebilde, verweigern sich gerade dieser Gedanklichen Auseinandersetzung und Grundwissen, die bei uns schon lange erfolgt ist. Nationalistische-Fundamentalistische-Fanatiker verabscheuen die Auseinandersetzung, mit dem Thema Evolution-Theorie.

Somit muss dieses Thema verstärkt zurück in die Öffentlichkeit !

a) Lehrer Ausbildung - Als Pflicht Prüfungs Fach b) Schüler Lehrplan min. Std. Anzahl zur vergleichenden Religions UInterricht (Nicht Relegions Unterricht welches Trennung bedeuten könnte, sondern vergleichender Religions Unterricht zum Verständnis untereinander) und gleiche Anzahl Evolution Unterrichts Std. (Früher&Jetzt&Morgen)

www.google.de/webhp?sourceid=chrome-instant&ion=1&espv=2&ie=UTF-8#q=evolutionstheorie&* http://www.biologie-schule.de/evolutionstheorie-darwin.php

Gibt es Studien zu dem Thema: „ Fundamentalisten scheuen die Evolution-Theorie wie der Teufel das Weihwasser“ (In Deutschland ? - International ?)

Bildung ist das Verständnis für sich selbst und andere und wenn ich weis woher ich kommen, vielleicht dann .............

c) Hieraus muss zur Integration (Inklusion) nicht nur das Thema der Deutschen Sprache, sondern auch die Menschheits-Geschichte gleich dazu. Sprache kann auch mit/an dem Thema gelernt werden.

Eigentlich ein Bundes Thema - aber Bildung ist Landespolitik !

Glaube und Irrglaube können nahe beieinander liegen und dagegen hilft nur Bildung und keine Ausrede einer "Nationalen Kultur/Identität " - (Inklusion) Kleine Veränderungen in der BildungsPolitik, können Langfristig Erfolge - "NACHDENKER" bringen Bildung ist Staat und somit Politik

Landtag von Nordrhein-Westfalen Eingang des Antrags 16. März 2017 11:23

Bildung als Gesellschaftlicher-Schutz gegen Fanatiker

Bildung als Gesellschaftlicher Schutz gegen Fanatiker (Hintergrund Religion)

Es bilden sich immer mehr Gruppen, die Ihre Dynamik aus der Religion beziehen, hier kommen dann Fanatische Fundamentalisten ins Spiel.

Besonders tut sich hier die "IS" und Splitter-Gruppen hervor, unstrittig dürfte hier sein, das dieses auf einen Islamischen Fundamentalistischen Nährboden wächst.

Wir dürfen auf keine Fall, in eine Denkweise der Abstempelung geraten, (Muslime sind ......) Jeder Fanatiker jeder möglichen Religion- Zugehörigkeit kann gefährlich sein unstrittig dürfe sein der der Nährboden für Probleme zur Zeit die Religion in einer überholten Fundamentalisten Auslegung ist.

Woher kommt diese Auslegung:
Eine Traditionelle meist Wörtliche Auslegen, ohne Anpassung die der jetzt Zeit, mit Problematischen Stellen in der jeweiligen Schrift Die Christliche Religion mußte sich der Naturwissenschaft schon lange stellen, hier der Menschheits-Geschichte und Evolution Theorie. Fundamentalistische Gebilde, verweigern sich gerade dieser Gedanklichen Auseinandersetzung und Grundwissen, die bei uns schon lange erfolgt ist. Nationalistische-Fundamentalistische-Fanatiker verabscheuen die Auseinandersetzung, mit dem Thema Evolution-Theorie.

Somit muss dieses Thema verstärkt zurück in die Öffentlichkeit !

a) Lehrer Ausbildung - Als Pflicht Prüfungs Fach b) Schüler Lehrplan min. Std. Anzahl zur vergleichenden Religions UInterricht (Nicht Relegions Unterricht welches Trennung bedeuten könnte, sondern vergleichender Religions Unterricht zum Verständnis untereinander) und gleiche Anzahl Evolution Unterrichts Std. (Früher&Jetzt&Morgen)

www.google.de/webhp?sourceid=chrome-instant&ion=1&espv=2&ie=UTF-8#q=evolutionstheorie&* http://www.biologie-schule.de/evolutionstheorie-darwin.php

Gibt es Studien zu dem Thema: „ Fundamentalisten scheuen die Evolution-Theorie wie der Teufel das Weihwasser“ (In Deutschland ? - International ?)

Bildung ist das Verständnis für sich selbst und andere und wenn ich weis woher ich kommen, vielleicht dann .............

c) Hieraus muss zur Integration (Inklusion) nicht nur das Thema der Deutschen Sprache, sondern auch die Menschheits-Geschichte gleich dazu. Sprache kann auch mit/an dem Thema gelernt werden.

Eigentlich ein Bundes Thema - aber Bildung ist Landespolitik !

Glaube und Irrglaube können nahe beieinander liegen und dagegen hilft nur Bildung und keine Ausrede einer "Nationalen Kultur/Identität " - (Inklusion) Kleine Veränderungen in der BildungsPolitik, können Langfristig Erfolge - "NACHDENKER" bringen Bildung ist Staat und somit Politik