Bürgeranträge
Dein Anliegen : Unser Antrag

Rat der Stadt Göttingen

Kreispirat und Ratsfraktion

Du hast eine Idee für Göttingen?
Schreib jetzt Deinen Antrag!

Kreispirat und Ratsfraktion

Göttingen ist etwas Besonderes. Bis in das Jahr 2011 gab es ein Göttingen-Gesetz, welches die Beziehungen zwischen Stadt und Landkreis Göttingen regelte. Das Gesetz gibt es zwar nicht mehr, aber die inhaltsgleiche Regelung wurde in das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz aufgenommen (im wesentlichen § 16 NKomVG).

Darin steht im großen und ganzen, dass die Stadt eine kreisangehörige Gemeinde mit Sonderstatus ist. Was viele Göttinger nicht so recht wahrnehmen: Sie dürfen die Kreistagsabgeordneten und den Landrat mit bestimmen und so kam es, dass wir 2011 während der Wahlen auch in den 5 städtischen der 10 Landkreis – Wahlbereiche antraten und ein Mandat errangen. Seit dem 2. November wird der Kreistag piratisiert!

Mit einem Mandat haben wir nicht die Möglichkeit, eine Fraktion zu bilden. Wir werden dies durch verstärkten Einsatz wettzumachen versuchen.

meinhart-ramaswamy
Dr. Meinhart Ramaswamy
Piratenpartei
Göttingen

2 von 46 Sitze

Piratenfraktion