Bürgeranträge
Dein Anliegen : Unser Antrag

Etwas zu verändern ist nicht leicht, aber es geht, wie unsere erfolgreichen Bürgeranträge beweisen.

Die 
Erfolgs
geschichten

Diese Seite dient dazu die erfolgreiche Arbeit der an OpenAntrag teilnehmenden Fraktionen/Einzelabgeordneten sichtbar zu machen. Wurde ein Bürgerantrag im Parlament positiv abgestimmt, kann die Fraktion diesen im Anschluss hier einstellen, um den Erfolg zu dokumentieren.

Im folgenden findest Du diese 30 Erfolgsgeschichten.

Hamm 15. Februar 2017

Arbeitslose integrieren - statt ausschließen

Ratspirat Kesztyüs übernahm den dargestellten Antrag und reichte ihn zur Ratssitzung am 14.02.2017 ein. Herr Oberbürgermeister Hunsteger-Petermann meinte nach der mündlichen Darstellung des Antrags, dass nicht das Jobcenter, sondern die Stadtverwaltung für das proaktive Ansprechen der Ehrenamtsorganisationen zuständig sei. Nach kurzer Bedenkzeit entschied sich unser Ratspirat Kesztyüs, den Antrag dementsprechend leicht abzuwandeln. Nachdem das erfolgt war, stimmte der Rat einstimmig für den Antrag!

Chemnitz 31. Oktober 2016

Zweiradparken in der Innenstadt

Hier hat sich in kurzer Zeit ein Bündnis mehrerer Fraktionen zur Umsetzung zusammen gefunden. Dort wurden dann nicht nur motorisierte Zweiräder, sondern auch Fahrräder und E-Bikes berücksichtigt.

Marburg-Biedenkopf 08. September 2016

Förderung der Nahmobilität - Einrichtung von Freizeitbuslinien bzw Ausstattung mit Radträgern

Der Antrag wurde einstimmig als sinnvoll bewertet und wird nun bei der Aufstellung des neuen Radwegeverkehrsplanes berücksichtigt. Dabei prüft man zusätzlich, ob weitere Strecken sinnvoll wären.

Wismar 04. August 2016

Freiflächen für Graffiti in Wismar

Es geht in diesen Antrag darum in der Hansestadt Wismar Freiflächen für Grafitikunst auszuweisen. Der Antrag wurde nach längerer Diskussion in der Bürgerschaft und im Kulturausschuss angenommen. Damit sollen jetzt entsprechende Flächen ausgewiesen werden. Außerdem wurde durch die Diskussion Grafitikunst spürbar neu bewertet. War anfangs häufig von Schmierereien die Rede, gab es dann doch einen Stimmungswandel und eine große Mehrheit für den Antrag.

Berlin Pankow 31. Mai 2016

Bordsteinabsenkungen im Kissingenviertel

Der Antrag konnte die anderen Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Pankow überzeugen. Die Linksfraktion ist dem Antrag sogar beigetreten und hat ihn mitgezeichnet. Der Antragstext wurde im zuständigen Fachausschuss etwas konkretisiert und schließlich in der BVV mehrheitlich angenommen.

Die Anmeldung der finanziellen Mittel für die Bordsteinabsenkungen soll in 2017 erfolgen. Mit dem Schlussbericht des Bezirksamts im September 2016 ist zwar noch nicht die Umsetzung erfolgt, aber der erste Schritt zu mehr Barrierefreiheit im Kissingenviertel getan.

Hannover 29. April 2016

Mobilitätsservie der üstra weiter bieten

Durch unsere Anfrage haben wir diesen Antrag angestoßen. Wir wollten ihn noch mit ÄaA verbessern. Das ist uns leider nicht geglückt, aber wir haben es in Bewegung gesetzt.

Schleswig-Holstein 07. April 2016

https für Webseiten des Landes Schleswig Holstein

Piraten wirken! Der direkte Austausch auf fachlicher Ebene mit den Verantwortlichen der Landesregierung hat in diesem Fall unkompliziert zur Lösung geführt.

Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf 04. April 2016

Ampelschaltung Bismarkstraße Leibnizstrasse für Fußgänger

Der Antrag wurde in erweiterter Form von der BVV beschlossen

Berlin Pankow 01. Februar 2016

Rollstuhlgerechter Wohnraum im Ludwig Hoffmann Quartier

Nach Eingang des Antrags haben wir durch eine Kleine Anfrage Informationen eingeholt, die auch einige Ansatzpunkte erkennen ließen. Teilweise ist das Land Berlin (und nicht der Bezirk Pankow) zuständig - hier haben wir das Anliegen an die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus weitergeleitet. Aber auch im Bezirk sind Einflussmöglichkeiten gegeben, die in Zukunft stärker in den Fokus genommen werden.

Chemnitz 28. Januar 2016

Veröffentlichung von Berichten des Amtes für Informationsverarbeitung

Der Antrag lief parallel zum OpenAntrag auch als Petition und wurde ohne große Probleme angenommen. Die Stadt verdiente an den Publikationen im Jahr wohl nur um die 200 Euro, daher war der Verwaltungsaufwand höher und die Gebührensatzung an dieser Stelle einfach überholt.