Bürgeranträge
Dein Anliegen : Unser Antrag

Stadtrat Chemnitz

Fraktionsgemeinschaft Vosi / Piraten

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Das 
Antragsjournal _1

Nachfolgend findest Du alle 90 eingangenen Bürgeranträge für Chemnitz in voller Länge und sortiert nach Eingang.

     
Keine Übernahme des Antrags 26. Juni 2017 20:53

Anpassung der Angemessenheitswerte der KdU nach SGB II und XII

Der Stadtrat Chemnitz möge beschließen: Seit dem Jahre 2014 sind die Angemessenheitswerte für die Kosten der Unterkunft und Heizung nach SGB II und XII der entsprechenden Richtlinie der Stadt Chemnitz nimmer erhöht worden. Der Stadtrat Chemnitz möge beschließen, die Richtlinie für Kosten der Unterkunft und Heizung der Stadt Chemnitz dahingehend zu ändern, dass die Angemessenheitswerte von damals anhand der inzwischen stattgefundenen Teuerung nach oben korrigiert werden und sie künftig stets der vom Statistischen Landesamt Sachsen ermittelten Teuerung angepasst werden, die Werte des Jahres 2014 aber nicht unterschritten werden dürfen.

       
Antrag angenommen 23. Juni 2017 13:58

Fahrradständer

Könnte bitte der Stadtrat beschliessen, dass mehr Fahrradständer in der innerstädtischen Zone vor den Läden errichtet werden.

     
Keine Übernahme des Antrags 13. Juni 2017 16:27

Mahnmal Grauen

Das von Silke Rehberg geschaffene Mahnmal "Grauen" verstaubt wohl noch in den Lagern der Stadtverwaltung. Wie wäre es, wenn man dies (gleich passend zu eurem Blumenantrag) auf dem Grüngelände neben dem Marx-Kopf aufbaut. Der Effekt "schaue" durch das graue Glas auf die Chemnitzer Innenstadt ist von hier sicher toll und auch die Wahrscheinlichkeit von Autos umgefahren zu werden ist gering.

 
Prüfung des Antrags 07. Juni 2017 13:53

Entleerung Mülleimer Reinhaltung der Grünanlagen

Ein Thema, welches seit Jahren immer wieder für viel Aufsehen sorgt jedoch keinerlei Gehör findet ist die Reinigung der Grünanlagen, Müllbehälter und Grillplätze. Es muss hier endlich eine öffentliche Diskussion mit den zuständigen Ämtern geben, wie der Lage Herr zu werden ist. Es immer nur auf die Sorgfaltpflicht der Bürger zu schieben ist auch der falsche Weg. Es muss eine Debatte stattfinden, wie die Müllsünder zur Rechenschaft gezogen werden können, gleichzeitig aber auch endlich eine flexible Anpassung der Entleerungszeiten in den Grünanlagen erfolgen kann. Die Ressourcen dafür sind da, allerdings ungleich verteilt. Wie sonst kann es sein, dass z.B. seit Jahren der ASR täglich mehrfach über den Brühl fährt, gerade einmal halb volle Mülleimer leert, auf der Schlossteichinsel allerdings jeden Montag oder nach Feiertagen sich der Müll sprichwörtlich stapelt?! Hier gilt es, sich endlich mal an einen Tisch zu setzen und offen darüber zu reden. Schließlich sind unsere Grünanlagen unser Aushängeschild gegenüber Einheimischen und Touristen. Und wenn man am Ende zum Ergebnis kommt, dass das Ganze mehr Geld kostet, dann muss darüber öffentlich entschieden werden. Durch eine verstärkte Kontrolle kann dies auch gegenfinanziert werden. Nur muss auch endlich mal jemand in Angriff nehmen! Danke!

     
Übernahme durch Toni Rotter 20. April 2017 13:17

Entfernung einer Werbetafel

Hallo lieber Antragslesender, Die hier stehende Werbetafel https://www.google.de/maps/place/Kindertageseinrichtungen/@50.8254434,12.9248113,37m/data=!3m1!1e3!4m5!3m4!1s0x47a74669b1a72e29:0xaea83eaa8d5edc24!8m2!3d50.8254034!4d12.9248931 verdeckt, wenn man an der dort befindlichen Ampel steht, den Blick nach Links. Speziell im Blick auf den in der Nähe befindlichen Kindergarten betrachte ich dieses Schild als Gefahr für alle, deren Blick durch eben jenes verdeckt wird, und bitte um Entfernung dieser Tafel, um das Risiko für einen Verkehrsunfall zu minimieren.

   
Behandlung in der Fraktionssitzung 07. März 2017 14:32

Telefonnummernsperrung der Stadterwaltung

Werden Telefonnummern bezüglich von Faxannahmen seitens der Stadtverwaltung gesperrt?

     
Übernahme durch Toni Rotter 14. Januar 2017 12:47

Park and Ride

Bei dem neuen Parkraumkonzept fehlt mir der verstärkte Focus auf kostenfreie Parkflächen in den außenliegenden Stadtteilen mit direkter Straßenbahnverbindung. Man könnte so den Innenstadtverkehr von Autos befreien und an den Einfallsstraßen abfangen. Die Besucher steigen dann auf die Straßenbahn oder Bus um - vielleicht als Pendler dann mit Monatskarten und schonen somit auch die Umwelt.

  • es fehlen kostenfreie P+R-Parkflächen
  • es fehlen Ausschilderungen
       
Antrag angenommen 23. November 2016 08:00

Politische Grafitis

Hallo VosiPiraten,

ich würde es begrüßen, wenn die Stadt Chemnitz die Entfernung von politischen Schmierereien sofort angehen würde. Wir haben einige Gegenden, wo sich "Spinner" austoben und ihre politischen Einstellungen optisch an die Häuserwände bringen. Da ist es egal, ob da Antifa oder NeoNazis im Spiel sind. Meist reagieren die Hausbesitzer nur träge (aus Kostengründen) und beseitigen diesen Unfug nicht. Hier sollte die Polizeibehörde vor Ort gehen, Fotos machen, den Hauseigentümer ermitteln und die Erlaubnis zur Entfernung/Überstreichung einholen. Die Stadtverwaltung schicht ein Team los und beseitigt dies. Die Kosten übernimmt dann der Steuerzahler oder der ermittelte Täter. Damit würde Chemnitz schon mal ein optisches Zeichen setzen SO NICHT. Die "Schlachtfelder" von politischen Gruppen liegen nicht auf der Straße sondern in Argumenten in Diskussionen. Man sollte auch die Parteiräume, die angegriffen werden immer wieder unterstützen und da ist AFD und LINKE gleich. VIelleicht lassen sich auch Firmen gewinnen, die ein paar Euros der Stadt geben zur Entfernung von politischen Grafitis.

Dankeschön

     
Keine Übernahme des Antrags 01. November 2016 14:29

BA-0542016 Verwaltungsdokumente in einfacher Sprache

Hallo Vosi-Piraten, jetzt im Stadtrat liegt die Vorlage BA-054/2016 - "Verwaltungsdokumente in einfacher Sprache" zur Abstimmung vor. Ich würde da gern noch einen Anhang rangeben.

Alle Dokumente sind Schüler einer 7 und 8 Klasse vorzulegen. Diese sollen dann aus den Dokumenten herausnehmen, was die Verwaltung will. Können dies die Schüler, dann ist das Dokument reif für die Ausgabe an die Bevölkerung. Schüler haben in dem Alter schon ein gutes Verständnis für ihre Umwelt und könnten diese Dokumente so mit gestalten, dass sogut wie jeder schnell erfassen kann, was man mit dem Verwaltungsdokument soll.

   
Behandlung in der Fraktionssitzung 15. Oktober 2016 10:00

Geteilter Weg auf der Lerchenstrasse mit Tempo 20

Ich hätte gerne an der Lerchenstrasse beidseitig einen geteilten Weg, der farblich nach Benutzer unterscheidet. 1) Rot, links und rechts Breite ca. 3 Meter: Kinder & Alte mit oder ohne Fahrrad, Fussgänger 2) Schwarz, mitte, Breite nur 2 Meter: Radfahrer, E-Bikes, Autos Regel: Die Nutzung einer Fremdfarbe verlangt die Reduktion auf die Geschwindigkeit auf deren Benutzer. Beispiel: Ein Autofahrer/E-Bike oder Radfahrer darf ein Kind auf rot nur mit Schrittgeschwindigkeit überholen. So sah der Bürgersteig früher aus: https://youtu.be/-1DGVeHBRpE Heute parken dort Autos.