Bürgeranträge
Dein Anliegen : Unser Antrag

Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Fraktion der Piratenpartei in Marzahn-Hellersdorf
07. Mai 2015 13:43 20. Mai 2015 13:07
Keine Übernahme des Antrags

Abbau des Zaunes am Wuhletal

Der IGA Zaun versperrt das Naherholungsgebiet vieler Marzahner und Hellersdorfer und sollte schnellstens wieder abgebaut werden. IGA ist eine privatwirtschaftliche Veranstaltung und sollte nicht auf öffentlichem Grund stattfinden.

 
07. Mai 2015 13:43 Eingang des Antrags
 
08. Mai 2015 15:25 Behandlung in der Fraktionssitzung

Vielen Dank für Deinen Antragsvorschlag. Wir werden den Antragsvorschlag voraussichtlich auf unserer Fraktionssitzung am 18.05.2015 besprechen.

Der Vorschlag hat das Ticket 1288 in unserem fraktionsinternen Ticketsystem.

 
20. Mai 2015 13:07 Keine Übernahme des Antrags

Wir haben den Vorschlag auf unserer Fraktionssitzung am 18.05.2015 beraten und uns entschieden den Vorschlag aus den folgenden Gründen nicht weiter zu verfolgen:

  • Wir stehen der IGA grundsätzlich positiv gegenüber, aber begleiten die weitere Entwicklung und auch die Eingriffe in die Natur kritisch.

  • Die IGA ist eine Chance für den Bezirk und die Stadt Berlin. Außerdem hat sich die Grün Berlin GmbH im Vertrag mit dem Bezirk dazu verpflichtet, dass das Kienberg-Gelände nach der IGA wieder für die Öffentlichkeit zugänglich sein wird.

  • Des Weiteren verweisen wir auf unsere ausführlichen Ausführungen zu einem vorherigen Openantrag mit einer ähnlichen Grundintention.

Die
Kommentare


 
07. Mai 2015 14:34

Conny

Ich kann das nur unterschreiben!!!: SOFORTIGER RÜCKBAU DER GROßFLÄCHIGEN EINZÄUNUNG UND ÖFFNUNG DER WUHLEWANDERWEGE FÜR DIE BEVÖLKERUNG! Baustellen/Baugruben müssen kleinteilig gesichert werden. Die umfassenden Tiefbauarbeiten (seit August 2014!) am Feldberger und Kummerower Ring zeigen, dass es möglich ist. Hier werden nahezu identische Baufahrzeuge und –geräte eingesetzt, ohne dass das gesamte Wohngebiet evakuiert, die Strassen und Wege vollständig gesperrt werden. Besonders hervorzuheben ist die Tatsache, dass es hier zu keinerlei Vandalismusschäden kommt. Rücksichtnahme auf die Anwohner zahlt sich letztendlich aus.

Demokraten sollten diese Leistungsschau der Gartenbaulobby NICHT unterstützen oder gar fördern. Wir haben nicht gegen Mauern gekämpft, um jetzt vor Zäunen zu stehen!!!!!!


 
07. Mai 2015 15:54

Det

Die Trennung von Bürger und Natur ist in meinen Augen eine Frechheit. Sich zukünftig, per Eintrittsgeld Zutritt verschaffen zu müssen, ist eine weitere Spaltung zwischen arm und reich.


 
07. Mai 2015 16:36

Wuhletal-Fan

Ich unterstütze diesen Antrag. Der Vorschlag, die Umzäunung einzusparen, erhielt beim Bürgerhaushalt im Stadtteil Hellersdorf Süd bei den Einsparvorschlägen die höchste Punktzahl. Haben die Verordnetten der BVV diesen Bürgerhaushalt nich genau deshalb ins Leben gerufen, damit sich die Bürger an den Entscheidungen der BVV auch beteiligen können?: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/buergerhaushalt/hellersdorf-sued/keine-einzaeunung-kienberg-gelaende


 
07. Mai 2015 19:13

Sorglos22

Was hat Marzah und die Marzahn er Bürger eigentkich von der IGA? Alles wird eingezäunt, Touris in Massen werden sich in den abgesperrten Bereichen bewegen und dann schnell wieder zum Kudamm fahren. Das kostet alles nur Geld und bringt nix. Am Ende wird der Bezirk mit Schulden dastehen. IGA gerne, aber nur privat finanziert und auf privatem Gelände.


 
07. Mai 2015 19:26

Andre

Guten MORGEN ihr Piraten. Ausgeschlafen? Zeit wird es.

Stellt keine Anträge! Beantragt eine Einstweilige Verfügung! Und Klagt gegen den Zaun und einseitig geschlossenen Vertrag Zwischen Grün Berlin und Bezirksamt.


 
07. Mai 2015 19:26

sorglos22

Und als Anmerkung: meine Wahlentscheidung für die nächste BVV Wahl wird in direktem Zusammenhang damit stehen, wie sich Parteien für die Bürger hinsichtlich der IGA einsetzen oder eben nicht. Und alle Nachbarn im Wohngebiet Landsberger Tor, mit denen ich gesprochen habe, sehen das ähnlich. Da gibts neben der leidigen Asylheim Thematik nur ein Thema: IGA und durch diese verursachte Verschlechterung des Wohnumfeldes.


 
07. Mai 2015 20:27

Hundeführer Dussmann

So ein quatsch was ihr alle faselt! Die IGA bringt der Stadt, dem Bezirk, den Geschäft in Marzahn -Kohle ohne ende rein und nach der IGA is der Zaun wieder weg. Hört auf ständig uns den zaun aufzuschneiden und nimmt ne Portion Baldrian!


 
07. Mai 2015 20:33

Heike

Mit der IGA geht wertvoller Natur- und Sozialraum verloren. Beides braucht Hellersdorf dringend. Ich unterstütze den Antrag. Öffentliches Grün muss öffentlich zugänglich bleiben.Bei der Umfrage zum Bürgerhaushalt Hellersdorf erhielt zudem der Vorschlag, den Zaun abzubauen, den ersten Platz. Zäune verbinden nicht, sondern sie trennen.


 
13. Mai 2015 09:35

Bine

Mir ist unverständlich, dass man auf einer Gartenschau anstatt Natur, Blumen, Pflanzen und Tiere zu präsentieren, auf Architektur, Asphalt, Stahl, Beton, Beleuchtung und Zäune setzt. Viele Anwohner haben mitgeholfen das wuhletal zu renaturieren. Doch jetzt kommt die IGA und es wird denaturiert und es wird gebaut, was hier niemand braucht und was nachhaltig hohe Kosten verursacht. Man muss mit den Anwohnern und Naturfreunden zusammenarbeiten, wenn man eine Akzeptanz für solch ein Großevent erreichen will. Doch statt dessen werden die Anwohner ausgesperrt. Mit welchem Recht raubt man uns unser Naherholungsgebiet? Mit welchem Recht nimmt man unseren Kindern ihren Naturerlebnisraum? Mit welchem Recht nimmt man vielen chronisch und schwer kranken Menschen ihren bisher kostenfreien Therapieort? Mit welchem Recht vertreibt man unsere Wildtiere u. warum lässt man zu, dass viele sich an den Einzäunungen schon schwer verletzt haben und z. T. zu Tode kommen? Mit welchem Recht wird der größte Biotopflächenverbund Berlins zerschnitten? Ich unterstütze diesen Antrag auf den Verzicht der Einzäunung und bitte die Piraten ganz herzlich, es ebenfalls zu tun!


 
15. Mai 2015 19:39

Eine Anwohnerin

Bei der mutwilligen Zerstörung unseres kleinen Naturparadieses zuzusehen und dafür Beton- und Asphaltflächen mit Pommesbuden, lächerliche Hybriden und einer langweiligen Seilbahn zu erhalten, macht sehr viele Menschen wütend. Unsere Bürger brauchen keine Blümchenshow, auf einem Gelände mit dem Charme eines Supermarktparkplatzes. Wie sich die Politik diesbezüglich für seine fassungslosen Bürger stark macht, wird sich auf die nächsten Wahlen stark auswirken. Schluss mit der Ausrottung unserer Wiltiere und vieler geschützter Pflanzenarten. Wird hier etwa versucht still und heimlich Bauland klar zu machen? Wer aus diesem illegalen Deal Profit schlägt, liegt wohl auf der Hand.


 
16. Mai 2015 00:46

Helmut

Die GRÜN BERLIN GmbH ist der erste Schritt zur weiteren Privatisierung öffentlichen Grund und Bodens. Wir hatten das schon im riesigen Maßstab bundesweit mit dem Eisenbahnvermögen, das in die bundeseigenen Vivico Real Estate GmbH überführt und die dann an den internationalen Immobilienfond CA IMMO für 1,1 MILLIARDEN € verkauft wurde. jetzt werden auch in Berlin die riesigen Flächen von CA IMMO an Private verkauft ohne dass das Land oder die Bezirke von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch machen. Das ist dann das Ende der Skandalkette. Mit GRÜN BERLIN beginnt sie in Berlin, die Folgen werden bei Euch nun schon klar.


 
16. Mai 2015 01:15

suse

Grün Berlin ist kein grüner Wohltätigkeitsverein, sondern Investor, der Knete machen will!! !Die Anwohner und deren Gesundheit sind denen wurscht! Der Antrag ist absolut unterstützenswert, eine Klage/ einstweilige Verfügung würde m. E. allerdings noch mehr bringen!


 
16. Mai 2015 01:38

Angelika

Der Zaun versperrt sogar die wenigen Wege, die frei bleiben sollten, wie den Weg zwischen Alter und Neuer Wuhle neben den Kirschbäumen. Nahe der Infobox zum Naturschutz ist er schon fest installiert – in eine öffentliche Grünanlage - ohne Bebauungsplan. Hinterm Zaun ereignet sich viel Zerstörerisches. Zwei Beispiele:

  • Die Öffnung der Großdeponie Kienberg, die wegen giftiger Ablagerungen geschlossen gehalten werden müsste, nun aber diesen giftigen Stoffen den Weg ins Grundwasser, unserem Trinkwasser, erleichtert. Üble Gerüche hat der Berg schon jede Menge während der Öffnung produziert und möglicherweise auch das geruchlose Methan abgesondert, denen zumindest die Bauarbeiter ausgesetzt waren.
  • Auch die Verrohrung der Wuhle bleibt hinter dem Zaun verborgen, eine Maßnahme, die heutzutage nicht mehr genehmigungsfähig ist und u.a. der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) zuwiderläuft.

Die Zerstörung von Landschaft und Natur des Wuhletals hinterm Zaun widerspricht auch dem Beschluss des Senats von Berlin vom 13. März 2012 zur Berliner Strategie zur Biologischen Vielfalt. Darin heißt es u.a.: Berlin bekennt sich „ausdrücklich zu den in der 'Berliner Strategie zur Biologischen Vielfalt' dargelegten strategischen Ziele und verfolgt nachdrücklich deren Erreichung durch Entwicklung und Umsetzung geeigneter Maßnahmen.


 
17. Mai 2015 16:26

Andy

http://keinzaun.org/2015/05/14/%C2%A7-4-4-vertrag-ist-vertrag-iga-2017-gmbh-luegt-so-schamlos-k1zaun-wuhletal-kienberg-rattenfaenger/#comment-63

Ich habe mir gerade alle Infos welche über die IGA zu finden waren, aus dem Netz gezogen. Ich war richtig geschockt, wirklich.. !!

Bitte lasst uns alles notwendige dafür tun, um zu verhindern, das dort irgend etwas gebaut und für immer versperrt wird ! Ich liebe dieses Gebiet und werde es nicht kampflos aufgeben !! Allein wegen der Ruhe, der Vielfalt an Entspannungsmöglichkeiten und ich habe dort sehr viele Erinnerungen. Allein durch meine Kinder, sie lieben dieses Stück Natur ungemein und ich werde alles dafür in Kraft setzen, das es auch so bleibt.

Dieser Bereich an Natur sollte zwingend geschützt werden, mindestens von uns Bürgern und das mit NACHDRUCK BITTE ! Bitte macht dabei mit, um so mehr Bürger, um so besser für uns. Das Projekt war erst in Tempelhof angesetzt und wurde durch den Zusammenhalt der Bürger zu nichte besiegt ! :-)

Ich werde alles mir mögliche dafür umsetzen, um zu verhindern das uns dies genommen wird.. versprochen ! Ist dieses Gebiet eh nicht Naturschutzgebiet ?

Mein Anwalt sagte mir, wenn ja, dann bestehen gute Chancen zu klagen und zu verhindern, das der Plan vor ran schreitet.

Lasst nicht locker..


 
22. Mai 2015 12:08

Martin

"Wir stehen der IGA grundsätzlich positiv gegenüber, aber begleiten die weitere Entwicklung und auch die Eingriffe in die Natur kritisch"

Ich sehe auf weiter Flur keinerlei Kritik an den massiven Eingriffen in die Natur auf dem Kienberg und im Wuhletal! Reinster Hohn dieses Argument!

Was für Armustzeugnis für die Politik. Käuflichkeit und Befangenheit...ick hör dir trapsen!


 
22. Mai 2015 22:16

Uwe

Es ist ja auch sinnvoller, sich um geschlechtsneutrale Toiletten einzusetzen. Die Begründung zur Ablehnung des Antrages ist reiner Hohn in meinen Augen. 1. Ihr begleitet die Eingriffe in die Natur kritisch. WO DENN BITTESCHÖN. Wenn ihr euch das mal angeschaut hättet, was dort passiert dann würdet ihr nicht solch einen Blödsinn schreiben. 2. Eine Chance für den Bezirk. Welche Chance denn. Also wenn ich solche Parolen lese, fehlt mir gar nichts mehr ein. Die einzigen die davon profitieren sind die Grün Berlin GmbH und mit Sicherheit einzelne Lokalpolitiker. Dem einzelnen Bürger des Bezirkes wird ein wunderschönes Stückchen Natur und sozialer Freiraum genommen.

Aber das Schöne ist ja, 2016 gibt es Wahlen und ich kann nur hoffen, dass sich jeder einzelne Bürger an den Einsatz der einzelnen Parteien erinnert und dementsprechend handelt!


 
22. Mai 2015 22:27

Det

Wow, das ging ja schnell. Ihr habt euch ja noch schneller domestizieten lassen, als seinerzeit die Grünen. Mit solchen Statements war es das für mich.

Nach einer schwarzen, roten, gelben und grünen CDU, braucht die politische Welt keinen orangefarbenen Ableger.


 
23. Mai 2015 08:30

Conny

"GOODBYE PIRATES" kann es nur noch heißen.

Eure Begründung ist einfach nur peinlich und läßt Euren mangelnden Sachverstand erkennen. Der Wuhlewanderweg führt entlang des Kienberges, auf ihn herauf und herum. DIESER IST SEIT ENDE "=!$ GESPERRT -ohne ordentliches Verfahren (oder gilt das Berliner Wegerecht in MaHe nicht?) Der Betonweg entlang der Heizungstrasse ist KEIN Wanderweg, sondern ein übergeordneter Fußgänger- und Radweg sowie der Wartungsweg für die Heizungstrasse. Grün Berlin hätte sich diesen Streifen auch gerne einverleibt. Doch daran sind sie gescheitert.

"So werden die Flächen rund um den Wuhleteich also fast unberührt gelassen und es wird keine Erweiterungsbauten geben." Diese Aussage ist dermaßen dumm-doof, da kann man nicht einmal drüber lachen.

Die Liste ließe sich endlos fortsetzen. Wahrscheinlich ist es Euch egal, was was nach der IGA 2017 mit dem Kienberg und dem Wuhletal geschieht, denn nach den Wahlen 2016 gibt es Euch sowieso nicht mehr.


 
23. Mai 2015 13:46

Bine

Liebe Piraten, Ihr solltet schon mal anfangen zu packen, denn Euch braucht wohl niemand mehr. Offensichtlich habt Ihr Euch weder ein einziges Mal mit dem Thema Gartenschauen, die zumeist riesige Verluste einfahren (zuletzt in Hamburg 37 Millionen Euro), noch mit der Grün Berlin GmbH (IGA GmbH, z.T. die gleichen Leute wie in Hamburg) beschäftigt. Noch habt Ihr Euch die Zerstörungen hier angesehen oder das Gespräch mit den Anwohnern gesucht. Ihr hattet im vorigen Jahr (oder war´s sogar das Jahr davor?) eine Einladung zum Runden Tisch, der Ihr unentschuldigt fern geblieben seid u. Bürgeranträge zur IGA, Bebauung u. Einzäunung von Natur- u. Naherholungsflächen werden von Euch offensichtlich schon aus Prinzip abgelehnt. Ihr schreibt, dass sich Grün Berlin "verpflichtet" hätte, die Zäune nach der IGA wieder abzubauen. Nun, dann kennt Ihr wohl auch nicht die Nutzungsverträge und die Zusatzereinbarung dazu richtig. Diese ist nämlich so formuliert, dass sie willkürlich nach Ermessen ausgelegt werden kann. Falls Ihr Euch nun ggf. auf das Schlagwort "Vandalismus" als Argument berufen wollt, dann kann ich Euch sagen, dass wir sowas bisher hier nicht hatten, aber das, was man uns und unserer Natur u. den Tieren hier antut, sehr wohl als Vandalismus bezeichnen. Es sind nicht die Anwohner, durch die Rehe verletzt u. getötet werden, es sind nicht die Anwohner, die hier Krötenzäune umschubsen, es sind die Bagger, die darüber fahren. Wenn jemand die Zäune öffnet, damit die Wildtiere ihrem natürlichen Wildwechsel nachgehen können, ohne zu Schaden zu kommen, dann ist das in meinen Augen kein Vandalismus und wenn unbescholtene Bürger in ihrem Naherholungsgebiet, welches öffentliches Land ist, spazieren gehen/joggen wollen, sind sie nicht automatisch Vandalen. Wenn man Menschen aussperrt, ihnen ihre sozialen Kontaktmöglichkeiten und ihre Bewegungsfreiheit beschneidet u. ihnen politisch keinerlei Gehör schenkt oder sie in ihren Rechten beschneidet, dann braucht man sich aber auch nicht wundern, wenn einige sich anderweitig Aufmerksamkeit verschaffen wollen. Um das zu erkennen, muss man nicht Psychologie studiert haben. Euch kann ich nur noch ein müdes "winke, winke" hinterher schicken. Ihr hattet die Chance eine echte alternative Bürgerpartei zu werden, doch diese habt Ihr nun endgültig vergeigt!


 
27. Mai 2015 18:28

Andy

at: 20. Mai 2015 13:07 Keine Übernahme des Antrags

Den Text habe ich selber verfasst.. ich hatte wohl nur eine Falsche Option zu Gesicht. Ich wollte nur ein Kommentar dazu abgeben, das dies unter Antrag fiel, war keine Absicht, da er ja schon eingereicht wurde.

Denkt einfach mal über die Folgen nach, wenn dies zugelassen wird. Aber Ihr (Piraten) seid eh viel zu unorganisiert und unfähig richtige bzw. wichtige Entscheidungen für das Wohl aller zu treffen.

Hinterfragt einfach mal die Gegebenheiten dieser Situation bzw. des Vorhabens und die angeblichen Versprechen. Es ist sehr gut zu sehen, wie widersprüchlich die Aussagen des Vorhabens sind.

Ironie.... vielen Danke für Euren Einsatz (Piraten)..