Bürgeranträge
Dein Anliegen : Unser Antrag

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf Berlin

Fraktion der Piratenpartei in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf Berlin
21. März 2014 15:12 03. Juni 2014 10:27
Übernahme durch Siegfried Schlosser

Gedenktafelkommission

Die BVV möge beschließen: Die Sitzungen der Gedenktafelkommission sind öffentlich. Die Protokolle der Gedenktafelkommission werden veröffentlicht. Die Antragsteller werden zu jeder Sitzung, in der ihr Anliegen behandelt wird, eingeladen. Der Beschluß der BVV vom 20.2.2014 (DS 0779/4) ist in der Weise umzusetzen, daß die Termine der Gedenktafelkommission im Sitzungskalender veröffentlicht werden.

Begründung: Die Tatsache, daß seit November 2013 eine eigene Seite der Gedenktafelkommission besteht, auf der u.a. die Namen der Mitglieder genannt werden, und daß seit Februar 2014 die Sitzungstermine (momentan noch auf einer gesonderten Seite) und die Tagesordnung veröffentlicht werden, zeigt, daß die jahrelange Geheimhaltungspraxis nicht gerechtfertigt war. Aber das gilt auch für die immer noch offenen Punkte, die in diesem Antrag geregelt werden: Denn Gedenktafeln richten sich an die Öffentlichkeit. Deshalb ist es nicht nur widersinnig, die Öffentlichkeit, speziell die Antragsteller, von ihrer Entstehung auszuschließen, vielmehr ist es dringend notwendig, die Öffentlichkeit von Anfang an einzubeziehen, da sie es ja ist, die letztlich gedenken soll.

 
21. März 2014 15:12 Eingang des Antrags
 
03. Juni 2014 10:26 Behandlung in der Fraktionssitzung

Aufgrund unseres Antrages werden immerhin die Termine veröffentlicht. Am Rest arbeiten wir...

 
03. Juni 2014 10:27 Übernahme durch Siegfried Schlosser

ich sehe hier beharrliches Bohren dicker Bretter kommen...

Die
nächsten Schritte


Einer der folgende Schritte ist nun als nächster Schritt für den Antrag möglich:

Antrag in Ältestenausschuss

Die
Kommentare