Bürgeranträge
Dein Anliegen : Unser Antrag

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf Berlin

Fraktion der Piratenpartei in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf Berlin
25. September 2013 22:26 28. Februar 2014 09:43
Antrag erledigt

erweiterung der bürgerrechte in der bvv

nach dem vorbild der bvv lichtenberg, wird dem bürger- auf schriftlichen antrag - ein rederecht von 5 min zu einem beratungsgegenstand der bvv erteilt.Voraussetzung hierzu ist die vorherige unterstützung des antrages durch sechs miglieder der bvv.Der redebeitrag erfolgt im anschluß an die wortbeiträge der verordneten zu dem debatierten thema.

in anlehnung an bvv lichtenberg:

http://www.berlin.de/imperia/md/content/balichtenberghohenschoenhausen/bvv/go_bvv_stand_mai_2012.pdf?start&ts=1340703932&file=go_bvv_stand_mai_2012.pdf

 
25. September 2013 22:26 Eingang des Antrags
 
07. Oktober 2013 21:58 Behandlung in der Fraktionssitzung

Die Anregung wird in der nächsten Fraktionssitzung behandelt.

Das ist eine gute Idee, die wir gerne aus Lichtenberg kopieren, wobei die Regelung in der dortigen GO betreffs die BVV nicht ganz klar ist. Aber das soll ggfls. unser GO-Ausschuß diskutieren...

Für die Ausschüsse haben wir bereits eine (weitergehende/einfachere) Regelung eingeführt.

 
29. Oktober 2013 08:37 Übernahme durch Holger Pabst

ein entsprechender Antrag wird eingebracht

 
27. November 2013 23:38 In den Ältestenausschuss eingebracht
 
27. November 2013 23:39 In den Ausschuss für Geschäftsordnung eingebracht
 
28. Februar 2014 09:43 Antrag erledigt

Der Antrag wurde vom GO-Ausschuß und von der BVV nach teilweise heftiger Debatte abgelehnt.

Die
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