Bürgeranträge
Dein Anliegen : Unser Antrag

Landtag von Schleswig-Holstein

Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
26. Februar 2016 12:29 04. März 2016 09:50
Keine Übernahme des Antrags

Abschaffung 166 StGB

Zurzeit werden in Zeitungen wieder aktuelle Fälle von Gotteslästerung und der Grenze der Kunstfreiheit thematisiert. Dies wäre ein guter Anlass, über den Bundesrat die Abschaffung dieses Paragraphen zu fordern.

 
26. Februar 2016 12:29 Eingang des Antrags
 
29. Februar 2016 09:15 Prüfung durch Fraktionsgremium

Vielen Dank für Ihren Antrag,

wir werden Ihren Antrag prüfen und ggf. weiterleiten, sofern er mit unserem Programm konform ist.

Mit freundlichen Grüßen

Andrea Scholten

Geschäftsstelle

 
04. März 2016 09:50 Keine Übernahme des Antrags

Lieber Antragsteller,

Inhaltlich ist die Anregung zu unterstützen, wegen anderweitiger Anliegen haben wir absehbar aber nicht die Ressourcen, einen entsprechenden Antrag auszuarbeiten. Wenn Du einen Antragsentwurf schreibst, prüfen wir den aber gerne.

Viele Grüße

Andrea Scholten

Geschäftsstelle

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